Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

der R T R GmbH & Co. KG

I. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

  1. Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Waren gelten unsere AGB als angenommen.
  3. Unsere Angebote sind freibleibend und unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsannahme.
  4. Nachgewiesene Irrtümer, insbesondere Schreib-, Druck- und Rechenfehler, verpflichten uns selbst dann, wenn sie dem Besteller nicht bekannt sind, nicht zur Ausführung des Auftrages. Einer besonderen Anfechtung bedarf es nicht.
  5. Auftragsbestätigungen und Rechnungen müssen innerhalb einer Woche schriftlich beanstandet werden. Andernfalls gelten sie als genehmigt.
  6. Unsere AGB gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

II. Preise

  1. Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung festgelegten Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Alle zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Zölle, Konsulatskosten, Frachten, Versicherungsprämien und andere Nebenkosten werden vom Besteller getragen. Sie werden, wenn sie etwa im vereinbarten Preis enthalten sind und sich nach Vertragsabschluss erhöhen, oder falls sie neu entstehen, insoweit ebenfalls vom Besteller getragen. Das gleiche gilt für die Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass der Versand aus irgendeinem Grund auf einem anderen als dem vorgesehenen Transportweg erforderlich wurde. Sämtliche Steuern und Abgaben gehen auch bei frachtfreier Lieferung zu Lasten des Bestellers. Bei Verkäufen in fremder Währung trägt vom Vertragsabschluss ab der Besteller das Kursrisiko.
  2. Fehlfrachten gehen zu Lasten des Bestellers; dies gilt nur dann nicht, wenn wir den Preis frachtfrei gestellt haben und den Besteller kein Verschulden an der Fehlfracht trifft.

III. Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung hat, falls nichts anderes vereinbart, bis zum 15. des der Lieferung folgenden Monats bei uns eingehend ohne Skontoabzug zu erfolgen.
  2. Bei verspäteter Zahlung hat der Besteller vom Fälligkeitstage an Zinsen in Höhe von 8 %-Punkte p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu zahlen. Dies gilt entsprechend bei Zahlungsverzug. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
  3. Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn der Besteller uns gegenüber mit anderen Forderungen in Verzug gerät oder wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers mindern, z. B. ungünstige Auskünfte über den Besteller bei uns eingehen. Sofern die von uns geschuldete Leistung zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens solcher Umstände noch nicht erbracht ist, sind wir berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen, nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten und die weitere Arbeit einzustellen sowie vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Der Besteller ermächtigt uns schon jetzt, in den vorgenannten Fällen seinen Betrieb zu betreten und die gelieferte Ware wegzunehmen. Die Rücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag. Wir können außerdem die Weiterveräußerung, die Weiterverarbeitung und die Wegschaffung der gelieferten Ware untersagen.
  4. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

IV. Eigentumsvorbehalt

  1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller, insbesondere auch der jeweiligen Saldoforderungen, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zustehen. Dies gilt auch für künftig entstehende und bedingte Forderungen.
  2. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die be- und verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne von Abs. (1). Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltswaren mit anderen Waren durch den Besteller steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Ware. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Besteller uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der Sache im Umfange des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne von Abs. (1).
  3. Der Besteller darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und so lange er nicht in Zahlungsverzug ist, veräußern, vorausgesetzt, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den Bestimmungen der Absätze (4) und (5) auf uns übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Als Weiterveräußerung gilt auch die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung von Werk- und Werklieferungsverträgen.
  4. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in dem selben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware im Sinne von Abs. (1).
  5. Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen, nicht von uns verkauften Waren veräußert, so wird uns die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren abgetreten. Bei der Veräußerung von Waren, an dem wir Miteigentumsanteile gemäß Abs. (2) haben, wird uns ein unserem Miteigentumsanteil entsprechender Teil der Forderung abgetreten.
  6. Der Besteller ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Wir werden von dem Widerrufsrecht nur in den unter Ziffer III. Abs. (3) genannten Fällen Gebrauch machen. Zur Abtretung der Forderungen ist der Besteller in keinem Fall befugt. Dies gilt auch für Factoringgeschäfte, die dem Besteller nicht gestattet sind. Auf unser Verlangen hin ist er verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu unterrichten – sofern wir das nicht selbst tun – und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zugeben.
  7. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10 %, sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
  8. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte muss uns der Besteller unverzüglich benachrichtigen.
  9. Ist der Eigentumsvorbehalt oder die Abtretung nach dem Recht des Staates, in dem sich die Ware befindet, nicht wirksam, so gilt die dem Eigentumsvorbehalt oder der Abtretung in diesem Staat entsprechende oder am nächsten kommende wirksame Sicherheit als vereinbart. Ist hierfür die Mitwirkung des Bestellers erforderlich, so hat er alle Maßnahmen zu treffen, die zur Begründung und Erhaltung solcher Rechte erforderlich und/oder zweckmäßig sind.

V. Lieferfristen, -termine und -verzögerungen

  1. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die nicht richtige oder verspätete Lieferung ist durch uns verschuldet.
  2. Die Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten des Auftrags, und verstehen sich ab Lieferort. Bei Verkäufen ab Werk gelten die Lieferfristen und -termine auch mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Ware ohne unser Verschulden oder ohne Verschulden unseres Lieferanten nicht rechtzeitig abgesandt werden kann. Die Lieferfristen und -termine verlängern sich – unbeschadet unserer Rechte aus dem Zahlungsverzug des Bestellers – um den Zeitraum, um den der Besteller seine vertraglichen Pflichten – auch Mitwirkungs- und Nebenpflichten – wie Eröffnung eines Akkreditives, Beibringung in- und ausländischer Bescheinigungen, Leistung einer Vorauszahlung oder ähnliches, uns gegenüber nicht rechtzeitig erfüllt.
  3. Falls wir in Verzug geraten, muss uns der Besteller schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann er für diejenigen Mengen und Leistungen vom Vertrag zurücktreten, die bis zum Ablauf der Nachfrist nicht als versandbereit gemeldet waren. Nur wenn die bereits erbrachten Teilleistungen für den Besteller ohne Interesse sind, ist er zum Rücktritt vom gesamten Vertrag berechtigt.
  4. Soweit der zugrunde liegende Vertrag ein Fixgeschäft ist oder der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, gelten hinsichtlich der Verzugshaftung die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der Lieferverzug auf einer leicht fahrlässigen Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht beruht, ist unsere Haftung wegen Lieferverzuges ausgeschlossen.
  5. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft, auf das die Bestimmungen des gesamten Vertrages entsprechende Anwendung finden.

VI. Güten, Maße und Gewichte

  1. Güten und Maße bestimmen sich nach DIN-Normen bzw. Werkstoffblättern, soweit nicht ausländische Normen schriftlich vereinbart sind. Sofern keine DIN-Normen oder Werkstoffblätter bestehen, gelten die entsprechenden Euronormen, mangels solcher der Handelbrauch. Bezugnahmen auf Normen, Werkstoffblätter oder Werks- Prüfbescheinigungen sind keine Garantien oder Zusicherungen von Eigenschaften. Ebenso sind Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen nur dann verbindlich, wenn ihre genaue Einhaltung ausdrücklich schriftlich zugesichert ist.
  2. Für die Berechnung werden die von unserem Vorlieferanten oder von uns ermittelten Gewichte und Maße zugrundegelegt. Diese sind verbindlich.
  3. Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen der abgeschlossenen Menge sind zulässig.

VII. Versendung und Gefahrenübergang

  1. Verpackung, Versandweg und Transportmittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen. Wurde eine Verpackung vereinbart, erfolgt diese in handelsüblicher Weise und gegen Aufpreis.
  2. Vertragsgemäß versandfertige gemeldete Ware muss unverzüglich abgerufen werden, andernfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach unserer Wahl zu versenden oder nach eigenem Ermessen auf Kosten des Bestellers einzulagern und sofort zu berechnen.
  3. Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder Lieferwerkes, geht die Gefahr auf den Besteller über.

VIII. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht

  1. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Bei erkennbaren Mängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen hat die Mängelanzeige unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Tagen schriftlich zu erfolgen. Die Frist beginnt bei offensichtlichen Mängeln mit dem Tag der Ablieferung, bei nicht erkennbaren Mängeln mit der Entdeckung; für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Zugang der schriftlichen Mängelanzeige bei uns an. Bei Auftreten von Mängeln ist die Be- und Verarbeitung sofort einzustellen.
  2. Gibt uns der Besteller keine Gelegenheit, uns von dem Vorliegen eines Mangels zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche.
  3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir ausschließlich nach unserer Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Nachlieferung (insgesamt auch Nacherfüllung genannt) berechtigt.
  4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist sie dem Besteller unzumutbar, setzt uns der Besteller erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung oder ist eine solche Fristsetzung in den gesetzlich bestimmten Fällen entbehrlich, so stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte nach folgender Maßgabe zu
    1. Erklärt der Besteller wegen eines Mangels, nachdem die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nachdem uns der Besteller erfolglos eine Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Das gleiche gilt, wenn dem Besteller die Nacherfüllung unzumutbar ist oder wenn eine Frist zur Nacherfüllung entbehrlich ist.
    2. Wählt der Besteller in den Abs. (4) lit. a) genannten Fällen Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Besteller, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Die gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
  5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr gerechnet ab dem Zeitpunkt der Ablieferung oder – falls vereinbart – der Abnahme oder einer der Ablieferung oder der Abnahme gleichgestellten Handlung oder Unterlassung des Bestellers. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt – sofern die Haftung dafür nicht ausgeschlossen ist – auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikt geltend gemacht werden; für diese gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

IX. Allgemeine Haftung

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
    Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.
  2. Unsere Haftung umfasst – außer bei Vorsatz – nicht solche Schäden, für die der Besteller versichert ist oder üblicherweise versichert werden kann. Die Haftung für entgangenen Gewinn sowie für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
  3. Die vorstehenden in Ziffer IX. Abs. (1) und (2) geregelten Haftungsbeschränkungen und -freizeichnungen gelten nicht für Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten sie nicht bei uns zurechenbaren Körper- und/oder Gesundheitsschäden oder bei einer unzurechenbaren Verletzung des Lebens sowie für Schäden wegen arglistig verschwiegener Mängel und aus der Übernahme einer Garantie gemäß § 276 Abs. 1 BGB.
  4. Mit den vorstehenden Regelungen in Ziffer IX. Abs. (1) bis (3) ist keine Umkehr der gesetzlichen Beweislast verbunden.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für alle, auch frachtfreien Lieferungen ist der Ort des Lieferwerkes oder unser Lager; für die Zahlungspflicht des Bestellers ist Erfüllungsort Ratingen.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Rechtsstreitigkeiten auch für Wechsel- und Scheckprozesse, ist Düsseldorf. Wir sind auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

XI. Anzuwendendes Recht

  1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

XII. Schriftform

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

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